Ob und wieweit das Thema per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Stadtgebiet von Hamminkeln ein Thema bei der Verwaltung bereits spielt oder spielen wird, möchte unsere Fraktion wissen und hat einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Hamminkeln gestellt.
Die ersten Beratungen hierzu finden in der UPIA Sitzung am 06.09.2023 im Ratssaal statt.
Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, den aktuellen Sachstand bezüglich der Belastungen mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Stadtgebiet Hamminkeln in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen und diesen auch schriftlich zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
In dem “Forever Pollution Project” haben Reporter aus ganz Europa über 17.000 Orte lokalisiert, die mit PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) kontaminiert sein sollen. Bei den sogenannten PFAS, per- und polyflourierte Chemikalien, handelt es sich eine Gruppe von mehr als 10.000 künstlich hergestellten Stoffen. PFAS sind wasser-, fett- und schmutzabweisend und werden fast überall eingesetzt: Nicht nur in Löschschaum, sondern auch in Regenjacken und beschichteten Pfannen, in Kettenfett, Zahnseide, Burgerpapier, Kosmetik oder Ski-Wachs. Die Stoffe kommen in der Natur nicht vor und können weder durch Wasser, noch durch Licht oder Bakterien zeitnah abgebaut werden.
PFAS stehen in dem Verdacht, Krebs zu erzeugen, unfruchtbar zu machen und das Immunsystem zu schwächen. Nach einem Vorschlag des Umweltbundesamtes soll
in Zukunft mit Ausnahmen die Herstellung, Verwendung und das Inverkehrbringen aller PFAS beschränkt werden.
Über 1.500 Orte davon sollen sich lt. dem „Forever Pollution Project“ allein in Deutschland befinden, 16 im Kreis Wesel und 1 in der Stadt Hamminkeln im Stadtteil Dingden und darüber hinaus werden Kontaminationen auf dem Gelände der Kläranlage der Stadt Hamminkeln vermutet.
Der Umwelt- und Planungsausschuss des Kreises Wesel hat sich in seiner Sitzung am 09.05.2023 ebenfalls mit der Problematik beschäftigt (Drucksache-Nr. 1316/X).
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, die Kontamination von Flächen und Gewässern auf dem Stadtgebiet Hamminkelns genau zu überprüfen. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz in NRW testet regelmäßig auf PFAS Kontaminationen. In diesem Zusammenhang wollen wir wissen, ob die Verwaltung der Stadt Hamminkeln Kenntnis über diesen Sachverhalt hat und welche Informationen dazu bisher vorliegen. Weiterhin wollen wir wissen, ob der Verwaltung darüber hinaus Verdachtsflächen bekannt sind und welche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung unternommen wurden beziehungsweise geplant sind. Beispielsweise können auch Gutachten mit entsprechenden Informationen der zuständigen Behörden als Bewertungsgrundlage dienen.
Im Rahmen der Sachstandsdarstellung wird insbesondere um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
1. Welche kontaminationsverdächtigen Flächen wurden im Stadtgebiet bisher erfasst?
2. Erfolgten weitergehende Untersuchungen dieser Flächen?
3. Sind weitere Verdachtsflächen, Emissionsquellen bzw. Emittenten bekannt?
4. Welche Maßnahmen wurden zum Schutz der Bevölkerung unternommen bzw. welche werden geplant?
5. Welche Anstrengungen werden für ein effektives Monitoring unternommen?